25.09.2023 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Feststellung der Anwesenheit

 

Von den 55 Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sind zu Beginn der Sitzung (lt. Eintragung in der Anwesenheitsliste) 36 anwesend, das sind 65,5 %. Damit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.

 

Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.

 

Rederecht
Der Vorsitzende, Herr Heuer, informiert über folgendes beantragtes Rederecht:

 

Herr Dwilling-Haß (Anwohner) beantragt ein Rederecht zum Tagesordnungspunkt 4.1, betr.: Anpassung der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026, DS 23/SVV/0880.

 

Abstimmung:
Das Rederecht für Herrn Dwilling-Haß wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

 

Der Vorsitzende, Herr Heuer, schlägt vor, alle Tagesordnungspunkte gemeinsam aufzurufen, da sie alle das gleiche Thema beinhalten.

 

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Abstimmung:
Die Tagesordnung der 41. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird einschließlich der o.g. Änderung

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.