27.11.2023 - 4.1 Abrissstopp Wohn- und Geschäftsgebäude Am Alten...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mo., 27.11.2023
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- abgelehnt
Eingangs nimmt Frau Fink, Vorstand BUND VK, das Rederecht wahr. Anschließend wird der
Antrag namens der Fraktion DIE aNDERE vom Stadtverordneten Sändig eingebracht.
Änderungsantrag:
Die Stadtverordnete Dr. Klockow bringt namens der Fraktion Freie FRAKTION folgenden Änderungsantrag (DS-Nr.: 23/SVV/1268-01) ein und verweist insbesondere auf die geänderte Begründung:
Der Oberbürgermeister wird - auch in seiner Funktion als städtischer Gesellschaftervertreter in der ProPotsdam GmbH - beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass alle Maßnahmen zum Abriss des Wohn- und Geschäftsgebäudes Am Alten Markt 10 solange ausgesetzt werden, bis die Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete am Nedlitzer Holz gesichert ist. Die Nutzung von Sporthallen für Schul- und Vereinssport ist sicherzustellen.
Abstimmung:
Die o.g. Änderung wird
mit Stimmenmehrheit abglehnt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird - auch in seiner Funktion als städtischer Gesellschaftervertreter in der ProPotsdam GmbH - beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass alle Maßnahmen zum Abriss des Wohn- und Geschäftsgebäudes Am Alten Markt 10 solange ausgesetzt werden, bis die Schaffung von Unterkünften für Geflüchtete am Nedlitzer Holz gesichert ist.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Der Oberbürgermeister gibt gemäß § 22 Abs. 1 Geschäftsordnung eine persönliche Erklärung zur Zurückweisung von Angriffen gegen die eigene Person ab. Er weist den Vorwurf des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, wegen Einflussnahme entschieden zurück.