29.01.2024 - 8.35 Programm zur Erhöhung der verkehrlichen Leistun...

Der Stadtverordnete Jäkel bringt den Antrag namens der Fraktion Potsdam sozial gerecht ein und beantragt die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes und für Klima, Umwelt und Mobilität.

 

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, speziell für die Zeppelinstraße ein Programm zur Erhöhung der verkehrlichen Leistungsfähigkeit zu erarbeiten. Dabei sind die alltäglichen Behinderungen und Staugefährdungen abzubauen. Der Stadtverordnetenversammlung sind Vorschläge dazu am 06.03.2024 vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.