07.05.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Troche stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 9 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

 

Herr Henning verweist auf die Tempo 30-Regelung in Zeppelinstraße auf der Höhe der Straße Im Bogen und bittet um eine Erläuterung dazu.

 

Frau Meier weist darauf hin, dass dazu der Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt eine Aussage treffen könne. Sie bittet Herr Henning, dort nachzufragen.

 

Herr Wietschel bittet um Informationen zu folgenden Punkten und begründet dies kurz:

• Sicherheit der Baustelle Sportforum Am Schlaatz
• Regeln im Umgang mit Amokalarm an Schulen / Vorfall am Potsdamer Gymnasium

 

Frau Meier betont, dass für die genannte Baustelle und deren Sicherheit der Kommunale Immobilien Service zuständig ist. Für Amok-Lagen an Schulen ist der Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport zuständig. Sie könne zu beiden Punkten keine Aussagen treffen.

 

Daraufhin zieht Herr Wietschel seine Bitte wieder zurück.

 

Herr Troche stellt die vorliegende Tagesordnung zur Abstimmung. Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig angenommen.