07.05.2024 - 4.3 Reinigungsintervalle von bewaldeten Radwegen im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
- Gremium:
- Ausschuss für Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Di., 07.05.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau Schulze bringt den Antrag ein und begründet diesen.
Herr von Einem erklärt, dass eine generelle Erhöhung des Reinigungsturnus aufgrund der Haushaltslage nicht möglich sei. Es gibt jedoch die Möglichkeit der Meldung über Maerker. Daraufhin erfolgt eine Prüfung und wenn die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet ist, wird eine Sonderreinigung durchgeführt. Die turnusmäßige Reinigung in den Monaten November und Dezember erfolgt im 14-tätigen Rhythmus.
Er erfolgt eine Verständigung zum Umgang mit dem Antrag. Herr von Einem beantwortet Nachfrage von Seiten der Ausschussmitglieder.
Herr Troche stellt die vorliegende Drucksache zur Abstimmung.
Beschlussempfehlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab Herbst 2024 die Reinigungsintervalle von bewaldeten Radwegen auf eine wöchentliche Reinigung zu erhöhen, solange die Bäume Laub abwerfen.
Über die Umsetzung ist bis Ende des ersten Quartals 2024 dem KUM-Ausschuss zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
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Zustimmung: |
4 |
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Ablehnung: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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73 kB
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2
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(wie Dokument)
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141,7 kB
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