01.07.2024 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Die 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2024 - 2029 wird von dem an Lebensjahren ältesten Mitglied (Altersvorsitzende) Frau Saskia Hüneke eröffnet.

 

Sie begrüßt die Anwesenden und beglückwünscht sie zu deren Wahl als Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung; sie wünscht sich in einem Miteinander Erfolge für die Landeshauptstadt Potsdam.

 

Entsprechend der Brandenburgischen Kommunalverfassung § 37 Abs. 3 nimmt das an Lebensjahren älteste, nicht verhinderte Mitglied der Stadtverordnetenversammlung die Aufgaben bis zur Wahl der/des Vorsitzenden wahr.

 

Nach der Feststellung, dass es kein anwesendes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung gibt, welches früher als am 11.11.1953 geboren wurde, übernimmt Frau Hüneke die Sitzungsleitung.

 

Hinweis:

Sie verweist im Weiteren darauf, dass den Stadtverordneten Arbeitsmaterialien wie unter anderem die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Hauptsatzung, die Geschäftsordnung, die Entschädigungssatzung, die Dienstanweisung zur Akteneinsicht in einer Begrüßungsmappe ausgereicht wurden.

 

Bestimmung der jüngsten Stadtverordneten:

Einer guten Tradition folgend werden die beiden anwesenden jüngsten Stadtverordneten gebeten, die Altersvorsitzende bei der Leitung der Sitzung zu unterstützen.

Dies sind Herr Benjamin Körner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt-Die PARTEI), geboren am 04.07.2000 und Frau Anna Ducksch, Fraktion DIE aNDERE, geboren am 27.05.2003.

 

Zur Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Namen aller Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen.

 

Im Ergebnis wird festgestellt:

Von den 56 Stadtverordneten plus Oberbürgermeister sind 54 anwesend, das sind 94,7 %. Damit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.

Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.

 

Zur Tagesordnung, die den Stadtverordneten mit der Einladung zur konstituierenden Sitzung zugestellt wurde, gibt es keine Einwendungen.

 

Abstimmung:

Die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird

 

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

 

 

Bekanntgabe der gebildeten und angezeigten Fraktionen

 

Gemäß § 2 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung haben sich folgende Fraktionen gebildet und dies angezeigt:

 

Fraktion SPD 10 Mitglieder

 Fraktionsvorsitzende: Frau Grit Schkölziger und Herr Nico Marquardt

 

Fraktion CDU 10 Mitglieder

 Fraktionsvorsitzende:

 Herr Clemens Viehrig und Herr Willo Göpel

 

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt 10 Mitglieder

- Die PARTEI Fraktionsvorsitzende: Frau Saskia Hüneke und

 Frau Silke Reimer

 

Fraktion AfD 8 Mitglieder

 Fraktionsvorsitzender:

 Herr Chaled-Uwe Said

 

Fraktion DIE aNDERE 6 Mitglieder

 Fraktionsvorsitzende: Frau Claudia Rödel und Herr Steffen Pfrogner

 

Fraktion Die Linke  5 Mitglieder

 Fraktionsvorsitzende:

 Frau Isabelle Vandre

 

 

Fraktion BfW (Bündnis für Vernunft  3 Mitglieder

und Gerechtigkeit) Fraktionsvorsitzender:

 Herr Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

 

Fraktion der Freien Demokraten:  2 Mitglieder

Fraktionsvorsitzender:

Herr Björn Teuteberg

 

Fraktion BVB/Freie Wähler:  2 Mitglieder

Fraktionsvorsitzende:

Herr Andreas Menzel und Herr Dr. Michael Reichert