01.07.2024 - 2 Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenv...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Mo., 01.07.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- konstituierende Sitzung
Gemäß § 33 Abs. 2 der Brandenburgischen Kommunalverfassung wählt die Gemeindevertretung in amtsfreien Gemeinden aus ihrer Mitte den bzw. die Vorsitzende.
Für die Wahl werden folgende Vorschläge unterbreitet:
Die Fraktion SPD schlägt Herrn Dr. Hagen Wegewitz
die Fraktion CDU schlägt Herrn Lars Eichert
die Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen-Volt-Die PARTEI schlägt Frau Katharina Erbeldinger
als Vorsitzenden/Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung vor.
Anschließend erläutert die Altersvorsitzende den Wahlmodus gemäß § 40 der Brandenburgischen Kommunalverfassung sowie das Wahlprozedere.
Danach werden die Stadtverordneten namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen und die Stimmzettel für die geheime Wahl ausgereicht.
Die Auszählung wird von den Stadtverordneten Adams, Fraktion CDU, Bensching, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt-Die PARTEI, Schkölziger Fraktion SPD, Grimm Fraktion DIE aNDERE und Dr. Günther, Fraktion Die Linke vorgenommen.
Die Altersvorsitzende Frau Hüneke gibt nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung das Ergebnis bekannt:
für Herrn Lars Eichert haben 17 Stadtverordnete mit JA,
für Herrn Dr. Hagen Wegewitz haben 15 Stadtverordnete mit JA und
für Frau Erbeldinger haben 14 Stadtverordnete mit JA gestimmt.
Damit hat kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten und gemäß § 40 Abs. 4 BbgKVerf findet der zweite Wahlgang zwischen den beiden Personen statt, die im ersten Wahlgang die höchste Stimmzahl erhalten haben.
Damit findet der zweite Wahlgang mit folgenden Kandidaten statt:
für die Fraktion CDU Herr Lars Eichert und
für die Fraktion SPD Herr Dr. Hagen Wegewitz.
Anschließend erläutert die Altersvorsitzende den Wahlmodus gemäß § 40 der Brandenburgischen Kommunalverfassung sowie das Wahlprozedere.
Danach werden die Stadtverordneten namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen und die Stimmzettel für die geheime Wahl ausgereicht.
Die Auszählung wird von den Stadtverordneten Adams, Fraktion CDU, Bensching, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt-Die PARTEI, Marquardt, Fraktion SPD, Grimm, Fraktion DIE aNDERE und Dr. Günther, Fraktion Die Linke und Kretschmann Fraktion AfD vorgenommen.
Die Altersvorsitzende Frau Hüneke gibt nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung das Ergebnis bekannt:
für Herrn Dr. Hagen Wegewitz haben 26 Stadtverordnete mit JA
und
für Herrn Lars Eichert haben 25 Stadtverordnete mit JA
gestimmt.
Damit hat Herr Dr. Hagen Wegewitz mehr Ja-Stimmen erhalten und ist als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Herr Dr. Hagen Wegewitz nimmt die Wahl an und übernimmt danach die Sitzungsleitung.