17.07.2024 - 6.2 Beschleunigung der Baumaßnahme „Brandenburger S...

Der Antrag wird namens der Fraktion CDU vom Stadtverordneten Viehrig eingebracht.

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Said bringt namens der Fraktion AfD einen Änderungsantrag mit der DS-Nr.: 24/SVV/0702-01 (siehe TOP 6.2.1) ein.

 

Abstimmung:

Diese Änderung wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Anschließend wird der Antrag in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung gestellt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die Baumaßnahme „Brandenburger Straße“ zu beschleunigen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2024, über mögliche Beschleunigungsmaßnahmen und deren Auswirkungen zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.