15.07.2024 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

Der Oberbürgermeister stellt die „Arbeitsplanung Hauptausschuss 2024“ für die Monate September bis Dezember vor und bittet darum, keine zusätzlichen Themen aufzunehmen bzw. dann andere Punkte zu streichen.

 

Herr Dr. Scharfenberg bittet den vorgesehenen gemeinsamen Hauptausschuss mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark am 13.11.2024 zusammen mit den Fraktionen vorzubereiten. Insbesondere möchte er die Vorträge vorab erhalten, um sich damit befassen zu können. Im Weiteren solle die Berichterstattung Interkommunale Zusammenarbeit vor dem 13.11.2024 oder aber im Hauptausschuss zuvor, 30.10.2024, erfolgen.

 

Der Oberbürgermeister schlägt vor, die Berichterstattungen zum „Projekt Smart City“ (MV) und zum Standortmarketing (PMSG), die am 18.09.2024 geplant sind, auf den 27.11.2024 zu verschieben, so dass das Thema Interkommunale Zusammenarbeit und Vorbereitung auf den gemeinsamen Hauptausschuss am 30.10. behandelt werden kann. Des Weiteren sei es möglich, die internen Vorträge vorab den Fraktionen zuzuleiten; jedoch nicht bei externen. Auf Nachfrage von Frau Laabs, DIE aNDERE, erläutert er die Berichterstattung zum Thema Personal.

 

Die vorgestellte Arbeitsplanung Hauptausschuss 2. Halbjahr 2024 wird anschließend in der geänderten Variante zur Kenntnis genommen.