06.11.2024 - 5.5.2 Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung und Aussc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5.2
- Zusätze:
- Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - die PARTEI, CDU
- Datum:
- Mi., 06.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungs- /Ergänzungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - die PARTEI
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu DS 2024/SVV/0911
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Punkt 3 wird wie folgt ergänzt:
3. Für die Betreibung des Weihnachtsmarktes 2025 ff. soll eine öffentliche Ausschreibung erfolgen. Ausschreibungsgegenstand ist eine Konzession mit einer Laufzeit von drei Jahren und eine Verlängerungsoption um maximal zwei weitere Jahre (Anlage 3: Vertragsentwurf | Konkretisierung erst nach Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung möglich). Der Ausschreibungstext ist dem Hauptausschuss rechtzeitig vor der Veröffentlichung zur Beratung vorzulegen. Die optionale Verlängerung um zwei Jahre erfordert einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.