04.09.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Von den 18 Mitgliedern des Hauptausschusses sind 16 anwesend. Damit ist der Hauptausschuss beschlussfähig. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.

 

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Viehrig, schlägt vor, dass die Anmeldefrist für Tagesordnungspunkte unter Sonstiges bis Montag vor dem Hauptausschuss läuft. Spätere Anmeldungen sollen nicht berücksichtigt werden.

 

Frau Hüneke informiert über die Vertagungsbitte aus der Verwaltung zu den Tagesordnungspunkten: 

 

6.1 23/SVV/1389 Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt,

6.2 24/SVV/0033 Neuer Standort für den zentralen Weihnachtsmarkt „Blauer Lichterglanz“,

6.3 24/SVV/0069 Konzept für eine demokratisch legitimierte Vertretung der Stadtteile in der Landeshauptstadt Potsdam.

 

Die Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2 werden auf den 18.09.2024, der Tagesordnungspunkt 6.3 auf den 30.10.2024 vertagt.

 

Der Oberbürgermeister bittet darum, unter Sonstiges zum Thema „Beschlussvorlage zur Neuregelung der Annahme von Zuwendungen“ berichten zu können.

 

Frau Reimer (Bündnis 90 / Die Grünen) hat zwei Fragen zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister zum Thema Energiewende für den Tagesordnungspunkt Sonstiges angemeldet.

 

Herr Menzel (BVB / Freie Wähler) hat drei Fragen zur Beantwortung durch den Oberbürgermeister für den Tagesordnungspunkt Sonstiges angemeldet.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.