18.09.2024 - 6.5.2 Erweiterung von Kinderbibliothek und Volkshochs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.5.2
- Zusätze:
- Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - Die PARTEI und CDU
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 18.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Neue Fassung
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Volt - die PARTEI
- Beschluss:
- vertagt
Beschlussempfehlung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Erweiterung der Kinderbibliothek und der Volkshochschule im Baufeld IV der Potsdamer Mitte. Sie folgt damit der Intention zurückliegender Stadtverordnetenbeschlüsse sowie dem Beschluss des Hauptausschusses vom 24.04.2024.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt:
- Zur Sicherung des Vorhabens sind die bereits ab 2027 in der Mittelfristplanung enthaltenen Mittel an die inzwischen durch Baukostensteigerungen erhöhten Mietpreise pro Quadratmeter anzupassen. Konkret sind ab 2028 für die Stadt- und Landesbibliothek 161.471,71 EUR und für die Volkshochschule 372.058,58 EUR vorzusehen, insgesamt 533.530,30 EUR pro Jahr.
- Um den Planungs- und Umsetzungsfortschritt des Baufeldes IV der Potsdamer Mitte und die Realisierung des Vorhabens nicht zu gefährden, bestätigt die Landeshauptstadt Potsdam gegenüber der Pro Potsdam, die geplanten Flächen ab Januar 2028 zum Mietpreis von 29 €/m2 anzumieten.
- Der Stadtverordnetenversammlung ist im Rahmen der Haushaltsplanung im Oktober 2025 über die haushaltstechnische Einbettung des zusätzlichen Mittelbedarfs im Gesamthaushalt der Landeshauptstadt Potsdam Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
|
Zustimmung: |
|
|
Ablehnung: |
|
|
Stimmenthaltung: |
|