18.09.2024 - 9 Sonstiges

1. Verständigung zu Anmeldung von Tagesordnungspunkten für den Hauptausschuss

 

Es konnte keine Einigung erzielt werden. Der Tagesordnungspunkt wurde unbestimmt vertagt.

 

2. zusätzliche Themenanmeldungen von Herrn Menzel

a) Sachstand zu Uferweg am Groß Glienicker See

 - Wurde durch den Geschäftsbereich 4 beantwortet.

b) Sachstand zu Wärmeversorgung der ersten 184 Wohnungen in der ehem. Kaserne Krampnitz

 - Wurde auf den 02.10. vertagt

c) Sachstand zum Prüfungsbericht des RPA 20240026 Endfassung

 -soll dem Protokoll beigefügt werden

d) Unabhängige Leitung des StVV-Büros

 -soll in der AG Kommunales Ehrenamt besprochen werden

 

3. Verfahren Petitionen

 

Petitionen sollen über in der Stadtverordnetenversammlung an den zuständigen Ausschuss überwiesen werden.