02.10.2024 - 8 Sonstiges

Herr Rubelt beantwortet den Tagesordnungspunkt „Sachstand zu Wärmeversorgung der ersten 184 Wohnungen in der ehem. Kaserne Krampnitz“ von Herrn Menzel.

 

Herr Rubelt berichtet vorab zu zwei Satzungsänderungen und kündigt zwei entsprechende Beschlussvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung im Dezember an.

 

Frau Laabs bittet den Tagesordnungspunkt „Umgang mit Petitionen“ am 13.11. mit auf die Tageordnung aufzunehmen.

 

Frau Bartelt wünscht, neben Herrn Eichert, als zusätzliches Mitglied des Präsidiums den Oberbürgermeister auf einer Dienstreise nach Perugia zu begleiten. Da gemäß §7 der Entschädigungssatzung eine Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden muss, die Dienstreise aber vor der nächsten Sitzung stattfindet, wird der Hauptausschuss um ein Votum gebeten. Der Hauptausschuss genehmigt die Dienstreise von Frau Bartelt mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.