10.09.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 10 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

 

Durch verschiedene Mitglieder wurde um Berichterstattung zu folgenden Themen gebeten:

 

• Sachstand B-Plan 19 und Ergebnisse der Gespräche mit dem MLUK zum Therapiehof Eichengrund (Berichterstattung erfolgt zum TOP 5.6)
• Sachstand Wohnungsbau in Potsdam (Berichterstattung erfolgt unter dem TOP 7 Sonstiges)
• Wohnungsbaupotential (Berichterstattung erfolgt unter dem TOP 7 Sonstiges)
• Fußwegekonzept (Berichterstattung erfolgt unter dem TOP 7 Sonstiges)

 

Die Verwaltung plant ebenfalls unter dem TOP 7 Sonstiges zu folgender Thematik zu informieren:

 

• Veranstaltungen des Geschäftsbereiches 4 für Stadtverordnete und Ortsbeiräte

 

Herr Menzel hat um Berichterstattung zu folgenden Sachständen gebeten:

 

• vier bauordnungsrechtliche Verfahren
• Verfahrensstände zum Kreml und daraus abzuleitenden Maßnahmen aus dem

städtebaulichem Vertrag mit der LHP

 

Die Berichterstattung soll im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgen.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Antrag auf Rederecht liegt vor zum TOP 6.3 „Berichterstattung zum Quartier am Telegrafenberg“ für

 

Herrn Reinhard Schulz (Eigentümervertreter KVL).

 

Nach kurzer Verständigung wird die Gewährung des Rederechtes einstimmig bestätigt.