10.09.2024 - 4 Vorstellung von Bauvorhaben

Herr Franke stellt aufgrund der neuen Besetzung des Ausschusses das Procedere zur Vorstellung von Bauvorhaben vor:

 

• 10 Tage vor Ausschusssitzung erhalten die Ausschussmitglieder eine nichtöffentliche Liste zum Bauauftragsgeschehen der LHP (Antragsliste) vom Fachbereich (FB) Bauen, Denkmalschutz, Vermessung und Geoinformation (FB 44)
• die Ausschussmitglieder können dann aus der Antragsliste für sie relevante Vorhaben auswählen und diese gegenüber dem Fachbereich 44 kommunizieren
• die ausgewählten Vorhaben werden dann durch den FB 44 am Tag der Ausschusssitzung (1/2 Stunde vor Sitzungsbeginn, i.d.R. 17:30 Uhr) in einem nichtöffentlichen Termin vorgestellt

 

Geplant sei, dieses Verfahren zum Sitzung am 08.10.2024 zu reaktivieren. Herr Franke informiert, dass die Antragsliste seit April 2024 nicht verschickt wurde (aufgrund der Sommerpause und Neubesetzung der Stadtverordnetenversammlung); es handele sich um circa 200 Anträge. Deshalb schlägt er vor, die Anträge gestaffelt abzuarbeiten.

 

Es folgt eine kurze Erörterung und Verständigung mit den Ausschussmitgliedern.

 

Frau Hüneke schlägt vor, nur offene Verfahren vorstellen zu lassen (keine Abarbeitung aller Anträge seit April 2024). Zudem betont sie, dass es sich hier um reines Verwaltungshandeln handele und es ein Entgegenkommen der Verwaltung sei, Stadtverordnete/ Ausschussmitglieder bei dieser Thematik zu informieren. 

 

Alle Ausschussmitglieder verständigen sich, bei dem vorgeschlagenen Verfahren zu bleiben. Für den ersten Aufschlag am 08.10.2024 vereinbaren die Ausschussmitglieder mit Herrn Franke die Vorstellung ab 17:00 Uhr (Zeitpuffer um ggf. Fragen zu klären).