12.09.2024 - 5 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes

Ab 18:15 Uhr nimmt Herr Dr. Reichert (zusätzliches Mitglied) an der Sitzung teil.

 

Frau Hofmann stellt die Organisation und die Arbeitsweise des Rechnungsprüfungsamtes vor, Zum einen geht Frau Hofmann auf die Änderungen der BbgKVerf ein, die die Rechnungsprüfung betreffen und in deren Folge eine Überarbeitung der Rechnungsprüfungsordnung erforderlich ist. Zum anderen erläutert sie

• die gesetzlichen Aufgaben und die von der Stadtverordnetenversammlung übertragenen Aufgaben
• die Unabhängigkeit des Rechnungsprüfungsamtes
• die Prüfungsschwerpunkte des Rechnungsprüfungsamtes und den Prüfungsprozess
• die Berichtspflicht des Rechnungsprüfungsamtes nach der BbgKVerf und der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)
• die Nichtöffentlichkeit von Prüfungsberichten des Rechnungsprüfungsamtes
• die Empfehlungen aus dem Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Stadtverordnetenversammlung 15.05.2024, Drucksache 24/SVV/0477) sowie
• die Qualitätssicherungsmaßnahmen im Rechnungsprüfungsamt.

 

Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.