19.09.2024 - 6 Sonstiges

 

Baumpflanzungen in der Medienstadt Babelsberg

 

Herr Funck nimmt das Rederecht für den Medienstadt Babelsberg – natürlich! e.V. wahr. Der Verein engagiere sich für die nachhaltige Entwicklung und den Umweltschutz im Stadtteil Medienstadt Babelsberg. Mit dem Schreiben an die Landeshauptstadt Potsdam und die Ausschüsse möchte der Verein auf lange überfällige Nachpflanzungen gefällter Altbäume in diesem Stadtteil hinweisen. Von daher wäre er dankbar für ein klares Bekenntnis, dass die Umsetzung stattfinden wird.

 

 

Frau Dr. Günther bittet um die Beantwortung nachfolgender Fragen im hiesigen Ausschuss:

• Wie geht die Verwaltung mit dem Schreiben des Vereins um?
• Wer antwortet wie und bis wann auf das Schreiben an den Verein?
• Wie ist der Prozess und die Zuständigkeit zum beschriebenen Anliegen?
• Fehlen die sechs Bäume und sind diese im B-Plan festgesetzt?
• Hat es zu beiden Fällgenehmigungen (erst in 2018 und nochmal in 2022) Auflagen zur Nachpflanzungen an Ort und Stelle gemäß B-Plan gegeben?
• Wie ist der Prozess der die Durchführung solcher Auflagen sicherstellt? 
• Welche Maßnahmen kann die Stadt bei Nichtdurchführung der Auflagen ergreifen?
• Welche Maßnahmen hat sie bereits ergriffen bzw. wird sie jetzt ergreifen?
• Wie wird mit der Verfügung der UNB von ca. Januar 2024 verfahren?
• Kann eine Pflanzung in 2024 zugesichert werden?

 

 

Herr Rubelt unterbreitet das Angebot, die Thematik als TOP für die TO der nächsten Sitzung vorzusehen bzw. verweist er auf den formellen Weg über eine Kleine Anfrage. Die direkte Beantwortung an den Verein wird vorgenommen, eine Beteiligung des Ausschusses sei dafür nicht erforderlich.

 

 

Nach einzelnen Meinungsäußerungen:

 

• Herr Adler – keine Delegierung in den Ausschuss, besserer Weg über eine kleine Anfrage
• Frau Mutschischk – Vertrauen auf die Arbeit der Unteren Naturschutzbehörde, dass zeitnah Antwort erfolgt; hier ein Einzelfall, Ängste werden aufgenommen
•  

bittet der Vorsitzende um ein Meinungsbild, wie mit der Thematik umgegangen werden sollte.

 

Frau Dr. Günther zieht daraufhin Ihren Antrag auf Behandlung im KUM-Ausschuss zurück.

 

 

 

Herr Rubelt informiert zur Beteiligungswerkstatt Radverkehrskonzept 2035 (die Präsentation wird dem TOP als Anlage beigefügt) und erinnert an die Einladung zum Einführungstermin am 1.10.2024 (siehe Anlage zum TOP), welcher an die Fraktionen gegangen ist.

 

 

Herr Menzel hat gegenüber dem Vorsitzenden am 16.09.2024 beantragt, die Aussprache zum Thema „Unwegsame Risiken Tiefengeothermie in der Heinrich Mann Allee“ auf die Tagesordnung des KUM-Ausschusses zu setzen, um Informationen zum Zeitstrahl Bauen, Kostenentwicklung - Fördermittel Termine, Energiebedarf Zentrale, Läuft der Wärmezähler im September, kann Fertigstellung Januar 2025 erfolgen? zu erhalten.

 

 

Der Vorsitzende schlägt vor, das Thema für die TO des nächsten Ausschusses vorzusehen bzw. empfiehlt den Weg über eine Kleine Anfrage zu gehen.

 

 

Herr Rubelt führt aus, dass die Verwaltung so kurzfristig auf diese Fragen nicht antworten könne und die Vorbereitung über die Geschäftsführung EWP bzw. Beteiligungsmanagement notwendig sei. Der Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt sei zu diesen Fragen nicht der richtige Ansprechpartner.

 

 

Herr Menzel erwidert, dass er sich mit diesem Verfahrensvorschlag nicht einverstanden erklärt und er grundsätzlich das Gefühl habe, dass auf seine Anliegen hier sowie in anderen Gremien nicht angemessen geantwortet wird.

 

Eine Meinungsbildung zu diesem Punkt erfolgt nicht.

Der Ausschussvorsitzende bricht die Diskussion ohne Ergebnis ab und beendet die Sitzung.