08.10.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 von 10 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

 

Die Verwaltung bittet um folgendes:

 

  • TOP 4.9 „Lärmaktionsplan 2024“ sowie TOP 4.10 „Lückenlose Kontrolle beauflagter Ersatzpflanzungen und Baupflegemaßnahmen“ zu Beginn der Sitzung zu behandeln

 

 

  • TOP’e 4.1, 4.2, 4.2.1 und 4.3 zum Thema Weihnachtsmarkt gemeinsam zu behandeln; neu ist die Beschlussvorlage der Verwaltung „Grundsatzbeschluss zur Neuausrichtung und Ausschreibung des Potsdamer Weihnachtsmarktes 2025 ff“

 

  • TOP’e 4.4, 4.5 und 4.5.1 zum Thema Golm Nord gemeinsam zu behandeln; neu ist die Beschlussvorlage der Verwaltung „Leitentscheidung zur Entwicklung des VU-Gebiets Golm Nord“

 

  • Information zur Veranstaltung am 07.11.2024 (Themenschwerpunkt Stadtplanung und Bauaufsicht, Denkmalschutz, Vermessung und Geoinformation) unter

TOP 8 „Sonstiges“

 

Die Themen von Herrn Menzel (Wiedervorlage Sitzung 10.09.2024) zu

 

  • vier bauordnungsrechtlichen Verfahren

 

  • den Verfahrensständen zum Kreml und daraus abzuleitenden Maßnahmen aus dem städtebaulichem Vertrag mit der LHP

 

werden unter dem TOP 11 „Informationen zu Nachfragen von Ausschussmitgliedern“ im nicht öffentlichen Teil aufgerufen.

 

Die Verwaltung plant zum grundsätzlichen Stand „Therapiehof Groß Glienicke“ (Bezugnahme zum TOP 11.1) im nicht öffentlichen Teil zu informieren.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

 

Anträge auf Rederecht liegen zu folgenden Tagesordnungspunkten vor:

 

  • TOP 4.2.1 „Ein neuer Weihnachtsmarkt für die Innenstadt“ (23/SVV/1389) für Frau Antje Wist sowie Frau Julia von La Chevallerie

 

  • TOP 7.2 „Quartier am Telegrafenberg – Meinungsbildung der Ausschussmitglieder (Wiedervorlage aus SBL 10.09.2024)“ für den Investor, Herrn Reinhard Schulz (Projektentwickler KVL) – steht für Rückfragen der Ausschussmitglieder zur Verfügung

 

Nach kurzer Verständigung wird die Gewährung der Rederechte einstimmig bestätigt.