08.10.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 10 stimmberechtigten Mitgliedern bzw. stellvertretende Mitglieder des Ausschusses anwesend. Frau Schkölziger stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

Frau Schkölziger erläutert, dass der Tagesordnungspunkt „Vorabbefassung Beschlussvorlage „Errichtung eines dreizügigen Gymnasiums in Krampnitz (54)“ als 6.5 ergänzt werden soll. Somit würde sich die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte danach entsprechend verschieben und wäre neu:

6.6 „Umsetzung der Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek 24/SVV/0885“,

6.7 „Sportförderbericht des Jahres 2023 24/SVV/0784“,

6.8 „Sitzungskalender 2025 24/SVV/0811“ und

6.9 „Raumnotsituation an der Grundschule Hanna von Pestalozza 24/SVV/0912“.

 

Frau Schkölziger stellt die Änderungen zur Abstimmung. Diese werden einstimmig angenommen. Anschließend wird die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung gestellt und ebenfalls einstimmig angenommen.

 

Sie merkt an, dass ein Antrag auf Rederecht für Herrn Meinel, im Auftrag der Elternvertretung der Städtischen Musikschule Potsdam „Johann Sebastian Bach“, zum Tagesordnungspunkt 5.1 „Maßnahmen der LHP zur Umsetzung des sog. „Herrenberg-Urteils“ in Musikschule und Volkshochschule 24/SVV/0920“ vorliege. Dieses wird einstimmig angenommen.