08.10.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Laabs stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 10 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

 

Frau Laabs schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 8.2 erst dann aufzurufen, wenn Herr Schmäh anwesend ist. Der TOP 8.5 soll auf Antrag der Fraktion Die Linke zurückgestellt werden, da der Antrag zusammen mit der Haushaltsaufstellung der LHP behandelt werden soll.

 

Frau Dr. Günther beantragt zum TOP 8.1 das Rederecht Frau Anke Stemmann.

Frau Laabs teilt mit, dass Herr Dr. Oliver Geldener für den Verein SEKIZ Rederecht zum TOP 6 beantragt hat.

 

Frau Laabs bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

 

Anschließend stellt Frau Laabs die Erteilung des Rederechts für Herrn Dr. Geldener und Frau Stemmann zur Abstimmung.

 

Der Erteilung des Rederechts wird mehrheitlich zugestimmt.