19.11.2024 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Adams stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 10 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

 

Herr Adams informiert, dass TOP 4 bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt werden soll, da dazu heute parallel eine Veranstaltung stattfindet sowie am 03.12.2024 eine weitere Veranstaltung mit Anwohnerinnen und Anwohnern durchgeführt wird.

Der TOP 5.1 sollte als erster TOP aufgerufen werden, da Herr Jetschmanegg parallel im DV-Ausschuss verschiedene Tagesordnungspunkte vertreten muss.

Des Weiteren hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Volt-Die Partei kurzfristig darum gebeten im TOP „Sonstiges“ als TOP 7.3 über das ordnungsbehördliche Vorgehen beim Aufbau des Weihnachtsmarktes gegenüber Gewerbetreibenden zu besprechen.

 

Er stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.