19.11.2024 - 5.5 Abfallentsorgungssatzung der Landeshauptstadt P...

Frau Prestin bringt die Drucksache ein und gibt anhand einer Präsentation Erläuterungen dazu. Dabei verweist sie auf folgenden Änderungsbedarf im Nachhinein: in § 18 Abs. 1 Nr. 1 ist hinter dem Wort „Bau“ das Wort „Abbruch“ einzufügen.

Anschließend beantworten Frau Prestin und Frau Wiedemann Nachfragen von Seiten der Ausschussmitglieder.

 

Auf Bitten von Herrn Jekel bezüglich der Darstellung der Zahlen zur Gelben Tonne+ in ca. einem Jahr nach der Einführung erklärt Frau Prestin, dass dies so geplant ist.

 

Herr Adams stellt die so geänderte Drucksache zur Abstimmung.

 

Beschlussempfehlung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Potsdam (Abfallentsorgungssatzung)

Mit folgender Ergänzung: In § 18 Abs. 1 Nr. 1 wird hinter dem Wort „Bau“ das Wort „Abbruch“ eingefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	9
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	0