19.11.2024 - 4.1 Landeshauptstadt Potsdam verzichtet auf Barrier...

Herr Menzel bringt namens der Fraktion BVB/Freie Wähler die Drucksache ein und erläutert bzw. begründet diese.

 

Frau Bojunga führt anschließend zur Stellungnahme der Verwaltung aus. Sie schlägt die Änderung/Umwandlung des Antrages in einen Prüfauftrag vor. Im Anschluss beantwortet Frau Bojunga einzelne Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Nach weiteren Wortbeiträgen beantragt Herr Menzel die Änderung in einen Prüfauftrag wie folgt (liegt schriftlich vor): 

 

Die Stadtverordnetenversammlung der LH Potsdam beauftragt den Hauptverwaltungsbeamten zu prüfen, wie der Livestream z. B.  die Sitzungsübertragungen der StVV barrierefreier gestaltet werden kann:

 

A Wortbeiträge sollen mittels Gebärdendolmetscher übersetzt und Simultanlaufschrift

versehen werden.

B Einwohnerfragen sind vor und während der Beantwortung einzublenden

C Die Anzahl der Zuschauer ist kontinuierlich im Bild anzuzeigen.

 

Der Änderungsantrag von Herrn Menzel wird zur Abstimmung gestellt. Dieser wird einstimmig angenommen.

 

Anschließend legt Frau Reimer hierzu folgenden Ergänzungs-/Änderungsantrag vor:

 

Insbesondere für den Punkt A sollen dabei auch technische Varianten evaluiert werden, die ggf. nur außerhalb des Vertrages mit dem aktuellen Anbieter realisierbar sind.

 

Der Ergänzungs-/Änderungsantrag von Frau Reimer wird zur Abstimmung gestellt. Dieser wird einstimmig angenommen.

 

Abschließend wird der so nunmehr geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt. Dieser wird einstimmig angenommen.

 

Eine Berichterstattung in Form einer Mitteilungsvorlage soll im März 2025 erfolgen.

 

Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der LH Potsdam beauftragt den Hauptverwaltungsbeamten zu prüfen, wie der den Livestream z. B.  die der Sitzungsübertragungen der StVV barrierefreier zu gestalten gestaltet werden kann:

 

A Wortbeiträge sollen mittels Gebärdendolmetscher übersetzt und Simultanlaufschrift

versehen werden.

B Einwohnerfragen sind vor und während der Beantwortung einzublenden

C Die Anzahl der Zuschauer ist kontinuierlich im Bild anzuzeigen.

 

Insbesondere für den Punkt A sollen dabei auch technische Varianten evaluiert werden, die ggf. nur außerhalb des Vertrages mit dem aktuellen Anbieter realisierbar sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	9
Ablehnung:	0
Stimmenthaltung:	0