16.10.2024 - 4 Information zur Haushaltslage der Landeshauptst...

Herr Schmidt und Herr Exner informieren anhand der beigefügten Präsentation zur Haushaltslage der Landeshauptstadt Potsdam.

 

Herr Exner informiert, dass für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2024 ein Antrag - überplanmäßiger Aufwand für Kindertagesstätten – und im Dezember zur Stadtverordnetenversammlung ein Antrag auf überplanmäßigen Aufwand – Hilfe zur Erziehung – eingereicht wird.

 

Oberbürgermeister Mike Schubert nimmt in seinen Ausführungen Bezug auf die Entwicklung des Haushaltes der Landeshauptstadt Potsdam. So spricht er die Themen „Steigerung der Kosten (Inflation), Tarifentwicklung, Krieg und Migration, Bevölkerungswachstum und deren Folgen/Herausforderungen sowie die Aufgaben und Leistungen im Sozialbereich an.

 

Herr Schubert führt weiter aus, dass die Steigerungen der Standards durch den Bund durch die Kommunen nicht mehr zu zahlen sind. Im Anschluss beschreibt er die aktuelle finanzielle Situation.

 

Herr Schubert spricht die angebotenen 2 Workshops – 30. November 2024 und 14. Dezember 2024 an. Gemeinsam mit den Fraktionen soll in diesen über den Haushalt 2025 gesprochen werden. Transparent soll gezeigt werden, in welcher Phase der Planung sich die Landeshauptstadt Potsdam befindet (jetzt Planstufe 11) und was die kommenden gemeinsamen Aufgaben sein werden. So wird u. a. die Prüfung gefasster Beschlüsse notwendig sein.

 

Die Ausschussmitglieder bitten in Vorbereitung der Diskussion die Verwaltung um Vorlage einer Vorschlagsliste getrennt nach Pflichten und freiwilligen Aufgaben / Leistungen.

 

Ziel muss es sein, den Haushalt zu konsolidieren.

 

In der sich anschließenden Diskussion werden u. a. die Themen „kostenloses Schulessen“, „Verwendung Rücklagen / Eigenmittel“, „Zumutbarkeit für Potsdamer Bevölkerung unter Bezug auf die Armutsquote“, „Aufgabenkritik“, „Zeile 13 – Differenz zwischen Soll / Ist“, „Kostentreiber Personal“ angesprochen.

 

Herr Schiewe erläutert die Inhalte und Möglichkeiten – IKVS und führt aus, dass den Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern Schulungstermine (17.10.2024 / 22.10.2024) angeboten werden.