17.10.2024 - 4.1 Vorlage einer modifizierten Planung Golm Nord u...

 

Die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 werden gemeinsam behandelt.

 

Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) bringt die Vorlage 24/SVV/0887 ein und erläutert anhand einer Präsentation (wird dem Protokoll als Anlage beigefügt) die Ausgangssituation und die Notwendigkeit der integrierten Entwicklung.

 

Frau Dr. Günther erläutert für die antragstellende Fraktion Die Linke, dass der Fokus des Änderungsantrages 24/SVV/0887-01 auf der Weiterentwicklung sowie Abstimmung mit dem Ministerium liegen würde, um die Wohnbebauung sowie soziale Infrastruktur zu ermöglichen.

 

Herr Wolfram empfiehlt, die Anträge 24/SVV/0539, 24/SVV/0539-01 sowie 24/SVV/0887-01 abzulehnen und geht auf Rückfragen der Ausschussmitglieder ein.

 

 

Frau Dr. Günther macht aufmerksam, dass der Ortsbeirat Golm und der Ortsbeirat Eiche (in Selbstbefassung) bisher noch kein Votum abgegeben haben. Frau Dr. Günther beantragt die TOP’e 4.1 und 4.2 heute in 1. Lesung zu behandeln, umnd die Voten der Ortsbeiräte abzuwarten.

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag auf Vertagung zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: 8/0/1