17.10.2024 - 4.9 Vermeidung der Verkehrsführung durch das Wohnge...

 

Herr Hasenkamp (Anwohner) nimmt das Rederecht wahr und äußert, dass die vorgesehene Verkehrsführung über die Viereckremise für die Anwohner nicht nachvollziehbar sei.

 

 

Herr Adams bringt den Antrag für die antragstellende Fraktion CDU ein.

 

 

Herr Niehoff (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) erinnert an die Berichterstattung in der vergangenen Sitzung und geht anhand einer Präsentation, welche dem Protokoll als Anlage beigefügt wird, auf die Situation ein. Er macht deutlich, dass die LHP weder Vorhabenträger (Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH) noch Genehmigungsbehörde (Landesamt für Bauen und Verkehr  LBV) sei. Das hier angesprochene Thema selbst ist bei den Einwendungen vorgebracht worden und findet Beachtung bei der LBV.

 

 

Auf die Hinweise und Nachfragen in der sich anschließenden Diskussion geht Herr Niehoff ein.

 

 

Herr Kuppert stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Beendigung der Debatte und Abstimmung.

Herr Adams spricht sich für das Ende der Debatte aus und bittet um Zurückstellung, um den Antrag ggf. nochmals qualifizieren zu können.

Dagegen spricht niemand.

 

 

Der Vorsitzende stellt den GO-Antrag, einschl. der Zurückstellung, zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis: 5/0/3