17.10.2024 - 4.12 Anwohnerparken an die autoarme Innenstadt anpassen

Frau Hoops bringt den Antrag für die antragstellende Fraktion SPD ein, mit der Bitte das Anliegen in die Evaluation einfließen zu lassen.

 

 

Herr Niehoff (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) bestätigt, dass die erste Auswertung der Maßnahmen sowie die Aufbereitung startet und das mit dem Antrag verfolgte Anliegen in die Evaluation einfließen könne. Jedoch sei die Berichterstattung im IV. Quartal 2024 noch nicht möglich, so dass er als Termin das 1. Quartal 2025 vorschlägt. Dann könnte dargestellt werden, welche Erfahrungen es gebe sowie ein Vorschlag zum Umgang erfolgen.

 

 

Frau Hoops übernimmt namens der antragstellenden Fraktion als neue Terminstellung Januar 2025.

 

 

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:

 

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

 

Der Oberbürgermeister wird gebeten, im Rahmen der Umsetzung des Konzepts "Straßenräume neu denken" zugunsten der Anwohnerinnen und Anwohner der verkehrsberuhigten Dortustraße und ihrer Nachbarstraßen nach zu justieren.

Zu diesem Zweck sollen

1. die Hinweise auf Parkhausflächen verbessert werden.
2. Teilabschnitte von Kurz- und Mischparkbereichen in der Lindenstraße und der Hegelalle zu (mindestens nachts) exklusiven Bewohnerparkbereichen werden.

Dem KUM ist im 4. Quartal 2024 Januar 2025 zu berichten. 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:	5
Ablehnung:	3
Stimmenthaltung:	0