29.10.2024 - 6.1.1 Sitzungskalender 2025
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.1
- Zusätze:
- Fraktion BVB / Freie Wähler
- Datum:
- Di., 29.10.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
24/SVV/0811-01 Sitzungskalender 2025
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungs- /Ergänzungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BVB / Freie Wähler
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Menzel bringt es Änderungsantrag ein und begründet diesen. Dabei macht er deutlich, dass die kleinen Fraktionen damit nicht ihr Recht auf Teilnahme an den Ausschüssen wahrnehmen können.
Frau Vandre spricht sich für einen konkreten Lösungsvorschlag aus.
Es erfolgt eine Verständigung zum Umgang mit dem Änderungsantrag.
Frau Havekost stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung: Schluss der Debatte und Beratung des Themas im Ältestenrat.
Frau Laabs bittet um Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.
Der Änderungsantrag wird zur Kenntnis genommen.