17.02.2005 - 1.1 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Jäkel erklärt, dass der TOP 5 entfällt, da die Drucksache vom Antragsteller zurückgezogen wird, weil diese durch Verwaltungshandeln erledigt ist..

Er weist darauf hin, dass allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage eine Eingabe zur 2. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 45 ausgereicht wurde. Dies sollte unter „Sonstiges“ behandelt werden. Die beiden Verfasser der Eingebe wurden durch ihn zur Sitzung eingeladen und sollten Gelegenheit bekommen, ihr Anliegen vorzutragen.

 

Frau Müller weist darauf hin, dass bei Behandlung des Tagesordnungspunktes 4 (DS 05/SVV/0023) gegen § 12 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam verstoßen wird.

Sie bittet, dies zu Protokoll zu nehmen.

 

Herr Dr. Jeschke pflichtet dem bei.

 

Herr Kapuste spricht sich dafür aus,  in der heutigen Sitzung über die DS 05/SVV/0023 zu beraten. Es muss kein Votum abgegeben werden.

 

Herr Mannhöfer weist darauf hin, dass die sachkundigen Einwohner die Drucksache nicht mit den Sitzungsunterlagen erhalten haben und sich somit nicht an der Diskussion beteiligen können.

 

Herr Dr. Jeschke beantragt, die DS 05/SVV/0023 von der Tagesordnung zu nehmen, da diese noch nicht eingebracht wurde.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               2

Ablehnung:                  3

Stimmenthaltung:       2

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4

Ablehnung:                  2

Stimmenthaltung:       1

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.