12.10.2005 - 8.1 Mitwirkungsgremien in den Stadtteilen

Herr Dr. Scharfenberg merkt dazu an, dass den Stadtverordneten die in der Mitteilungsvorlage dargestellte Rechtslage durchaus bekannt sei. Anliegen des Beschlusses war es, im Rahmen der Bürgerkommune Ansprechpartner in den Wohngebieten zu finden. Darüber gelte es, sich Gedanken zu machen. Dem schließt sich Herr Schubert in seinen Äußerungen an und betont, dass die Frage zu klären sei, woher Vereine o.ä. Gremien ihre Legitimation nehmen, für einen ganzen Stadtteil zu sprechen. Diese Frage müsse im Zusammenhang mit dem Leitfaden zur Bürgerkommune besprochen werden.