22.11.2001 - 12 Finanzplan und Investitionsprogramm 2001 - 2005

 

Herr Hülsebeck macht deutlich, dass Feuerwehr und Rettungsdienst ohne Investitionen nicht betrieben werden können.

 

Frau Reiß fragt, ob die Deponie Golm 2003 abgeschlossen ist.

 

Herr Bolze erklärt, dass die letzte Zahlung durch die Stadt zur Sanierung und Rekultivierung 2002 erfolgt.

 

Herr Jakobs weist darauf hin, dass der Feuerwehrstandort nicht ohne Investitionen verlagert werden kann. Ohne die Verlagerung des Feuerwehrstandortes kann die Potsdamer Mitte nicht hergestellt werden. Dies muss in der Investitionsplanung enthalten sein.

 

Frau Geywitz verweist auf den entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, wonach diese Mittel einzustellen sind.

Dieses Problem sollte auch in den Haushaltsberatungen der Fraktionen erörtert werden.