09.11.2005 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 2 zu streichen, da der Antrag bereits in der letzten Sitzung der StVV behandelt und abgelehnt wurde. In die Tagesordnung aufgenommen werden soll die Mitteilungsvorlage 05/SVV/0908, Vorschläge für die Verwendung der Hauptstadtmittel, die unter Mitteilungen der Verwaltung aufgerufen wird. Gegen diese Änderung und die Ergänzung der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; die Tagesordnung wird bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 39. Sitzung vom 16.10.2005 gibt es keine Änderungen; das Protokoll wird mit 13 Ja-Stimmen, bei zwei Stimmenthaltungen, bestätigt.