12.04.2005 - 3.6 Veränderung des Geltungsbereiches, Billigung de...

Herr Koppehele (Fachbereich Stadterneuerung Denkmalpflege) bringt die Vorlage ein.

Der Aufstellungsbeschluss wurde durch die STVV im Sept. 1993 gefasst. Die frühzeitige Bürger-beteiligung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange haben 1994 stattgefunden. 1995 fanden die öffentliche Auslegung und die Änderung des Geltungsbereichs des B-Plan-Entwurfs statt. Ein Abwägungsbeschluss wurde bisher nicht gefasst.

Vor Fassung des Satzungsbeschlusses ist jedoch eine erneute öffentliche Auslegung erforderlich.

Die Änderungen beziehen sich unter Berücksichtigung der Novellierung der Bauordnung im Wesentlichen auf eine redaktionelle Überarbeitung. Zwischenzeitlich fertiggestellte Bauvorhaben wurden in den B-Plan übernommen.

Herr Koppehele gibt umfangreiche Erläuterungen zu den vorgenommenen Änderungen

 

Nach eingehender Diskussion in Bezug auf die seit 1995 verstrichene Zeit und gegebenenfalls veränderte Rahmenbedingungen für die vorliegenden Stellungnahmen macht Herr Goetzmann auf Nachfrage des Vorsitzenden den Vorschlag, den Punkt 2 im Beschlussvorschlag zu ergänzen. Dies findet die Zustimmung der Beteiligten.

 

Änderungsantrag: im Beschlussvorschlag zu Pkt. 2 wird hinter „gebilligt“ der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgender Wortlaut ergänzt: „ die Beteiligten werden auf die erneuten Beteiligungsmöglichkeiten hingewiesen.“

 

Abstimmung zum Änderungsantrag: 9/0/0

 

 

 

geänderter Beschlusstext:

 

 

1.      Die Veränderung des Geltungsbereiches des B-Plan Nr. 42.1 „Pappelallee“ und

      die Fortführung des B-Planverfahrens Nr. 42.1 „Kaserne Pappelallee-Johannes-       Lepsius-Straße“.

 

2.      Das Abwägungsergebnis der öffentlichen Auslegung, der einfachen Änderungsverfahren und der Trägerbeteiligung für den B-Plan Nr. 42.1 „Kaserne Pappelallee – Johannes Lepsius-Straße“ wird gebilligt, die Beteiligten werden auf die erneuten Beteiligungsmöglichkeiten hingewiesen.

 

3.      Der B-Plan Nr. 42.1 „Kaserne Pappelallee – Johannes Lepsius-Straße“ wird erneut öffentlich ausgelegt.

 

4.      Der Aufstellungsbeschluss für den Teilbereich „Kaserne Pappelallee – GWG Vaterland“ wird aufgehoben.

 

Die Abgrenzung der Teilbereiche ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:               8

Nein-Stimmen:            0

Enthaltungen:           1