07.06.2005 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Entwurf der TO liegt den Teilnehmern vor.

Durch den Ausschussvorsitzenden wird informiert, dass folgende TOP’e von der TO genommen werden:

 

DS 05/SVV/0415 – Abwägungs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 99 „Horstweg-Ost“ – Vorlage wurde zurück gestellt

 

DS 05/SVV/0427 – Vertrag über die Bildung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Integriertes Verkehrskonzept Potsdam Mittelmark-Stadt Potsdam“ – Vorlage wurde bereits in der STVV am 1.6.05 beschlossen

 

DS 05/SVV/0441 – Abwägungs- und erneuter Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 72 „Mitteldamm“ – Vorlage wurde zurück gestellt

 

Frau Hüneke nimmt Bezug auf den Antrag 04/SVV/0723 – Denkmalbereichssatzung Kartzow – und erkundigt sich, ob Herr Kalesse zu diesem Punkt anwesend sein wird. Dies wird durch die Verwaltung verneint. Ggf. bittet Frau Hüneke die Behandlung zurück zu stellen, so dass Herr Kalesse dabei teilnehmen kann.

 

Frau Oldenburg berichtet aus der heutigen Sitzung des Eingaben- und Beschwerdeausschusses zur DS 05/SVV/0396 – Prüfauftrag an die Verwaltung bzgl. der Straßen- und Tiefbauarbeiten im Bornimer Teil der B 273. Hierzu gibt es bereits einen Beschluss der STVV v. 1.6.05. Aufgrund der Äußerungen der Teilnehmer im Eingabenausschuss wird angeregt, den Prüfauftrag um einige Aspekte zu erweitern. Diesen Sachverhalt kündigt sie für den TOP Sonstiges an.

 

Weitere Ergänzungen- od. Änderungswünsche werden nicht vorgebracht.

 

Damit wird die TO bestätigt.