06.09.2005 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 06.09.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Herr Jäkel
übernimmt den Ausschussvorsitz (die Abstimmung dazu sei in der vergangenen STVV
erfolgt), begrüßt die Teilnehmer und entschuldigt Herrn Dr. Seidel
(Ausschussvorsitzenden) sowie Herrn Kutzmutz (Stellvertreter) für diese
Sitzung.
Der
Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 Mitgliedern
fest.
Zur
Tagesordnung macht der Ausschussvorsitzende aufmerksam, dass sich die Anzahl
der TOP`s aufgrund der bereits in der STVV vergangene Woche gefassten
Beschlüsse reduziert hat. Es sind weggefallen: DS 05/SVV/0646, DS 05/SVV/0647
(Vorlagen der Verwaltung) und 05/SVV/0629 (Antrag der Fraktion SPD).
Weiterhin
informiert der Ausschussvorsitzende, dass 2 Anträge auf Rederecht zur DS
05/SVV/0653 (TOP 4.1) vorliegen. Hier handelt es sich um Herrn Dr. Daniel
(Verein Berliner Vorstadt) sowie Frau Mühl-Jäckel (Rechtsanwältin
Baurechtsfragen).
Zur
veränderten Tagesordnung sowie den Anträgen auf Rederecht erfolgt Abstimmung:
8/0/0.