06.09.2005 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Herr Jäkel übernimmt den Ausschussvorsitz (die Abstimmung dazu sei in der vergangenen STVV erfolgt), begrüßt die Teilnehmer und entschuldigt Herrn Dr. Seidel (Ausschussvorsitzenden) sowie Herrn Kutzmutz (Stellvertreter) für diese Sitzung.

 

Der Ausschussvorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit mit 8 von 9 Mitgliedern fest.

 

Zur Tagesordnung macht der Ausschussvorsitzende aufmerksam, dass sich die Anzahl der TOP`s aufgrund der bereits in der STVV vergangene Woche gefassten Beschlüsse reduziert hat. Es sind weggefallen: DS 05/SVV/0646, DS 05/SVV/0647 (Vorlagen der Verwaltung) und 05/SVV/0629 (Antrag der Fraktion SPD).

 

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende, dass 2 Anträge auf Rederecht zur DS 05/SVV/0653 (TOP 4.1) vorliegen. Hier handelt es sich um Herrn Dr. Daniel (Verein Berliner Vorstadt) sowie Frau Mühl-Jäckel (Rechtsanwältin Baurechtsfragen).

 

Zur veränderten Tagesordnung sowie den Anträgen auf Rederecht erfolgt Abstimmung: 8/0/0.