11.10.2005 - 3.5 Satzung über die Aufhebung der Satzung über die...

Frau Holtkamp (FB Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein.

Nach kurzer Verständigung macht Frau Dr. von Kuick-Frenz deutlich, dass die ursprüngliche Planungsabsicht nicht mehr aktuell sei. Es hat sich gezeigt, dass die angestrebten touristischen od. kulturellen Ziele nicht realisierbar sind. Sollte es hier eine neue Entwicklung geben, wird der Ausschuss darüber informiert werden. Derzeit gibt es keine aktuellen Planungs- bzw. Investitionsabsichten.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts "Am Obelisk" in der Fassung der Bekanntmachung  vom  20.03.1992  gemäß  § 25 Abs.  1 Nr.  2  BauGB  wird  beschlossen,  die  dazugehörige  Begründung  wird  gebilligt (s. Anlage).

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:               7

Nein-Stimmen:            1

Enthaltungen:           0