11.10.2005 - 4.1 INTEGRIERTES ÖPNV-KONZEPT POTSDAM - 1. Lesung

Durch den Ausschussvorsitzenden wird informiert, dass es sich hier um eine 1. Lesung handelt. Die abschließende Behandlung der MV sollte dann vorgenommen werden, wenn ein konkreter Fahrplan des ViP bzw. der HVG vorliegt.

 

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung) bringt die Vorlage ein.

 

Herr Reiter (PTV) informiert über die Aufgabenstellung und stellt die Untersuchungsergebnisse/Vorschläge kurz vor.

 

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass hier nur eine Mitteilungsvorlage vorliegt, wünschenswert wäre eine Beschlussvorlage gewesen. Er legt der Verwaltung nahe, ihre Vorgehensweise in diesem Punkt noch einmal zu überdenken. Er stellt dar, dass es mit allen Fraktionsvertretern (außer Vertretern der PDS) Dissense gab, und nicht wie in der Vorlage angeführt, nur mit Einzelnen.

 

Konkrete Entscheidungen sind erst anhand eines konkreten Fahrplanes möglich.

Von Herrn Jäkel wird dieser Standpunkt auch für die LINKE.PDS Fraktion bekräftigt.

Seitens der Teilnehmer werden im Rahmen der Diskussion verschiedene Hinweise etc. gegeben.

 

Der SB-Ausschuss legt fest, die Vorlage erneut aufzurufen, wenn entsprechende Informationen zum Fahrplan vorliegen.