08.11.2005 - 4 Haushalt - 1. Lesung

 

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden zusammen behandelt.

 

Durch den Ausschussvorsitzenden wird darauf verwiesen, dass den Teilnehmern – wie in den Vorjahren auch – noch ein gesondertes Papier der Verwaltung (Aufbereitung explizit für den GB 4) zugehen wird.

 

Herr Jankowski (Servicebereich Finanzen und Berichtswesen) informiert zum Vermögenshaushalt des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Bauen. Hier sind für 2006 rd. 85,8 Mio€ veranschlagt worden. Darunter Ausgaben für Baumaßnahmen in Höhe von rd. 64,3 Mio€.

Anhand der Folie stellt er ausgewählte größere Investitionsmaßnahmen, die in den 64,3 Mio€ enthalten sind, kurz dar. Zielstellung sei ein ausgeglichener Haushalt.

Die abschließende Behandlung des Gesamt-TOP’s Haushalt erfolgt in der Sitzung am 22.11.2005. Die Mitglieder des SB-Ausschusses werden gebeten, Nachfragen, Anträge etc. an Frau Kropp im Vorfeld der Sitzung 22.11.05 zu übermitteln.

 

Im Verwaltungshaushalt gesamt sei ein strukturelles Defizit v. 12,7 Mio€ zu verzeichnen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz macht deutlich, dass es aufgrund fehlender Eigenmittel nicht möglich sein wird, alle Fördermittel in Anspruch zu nehmen.

 

Auf verschiedene Nachfragen der Teilnehmer wird kurz eingegangen; zusätzlich erfolgt der Hinweis, dass die Thematik allgemeine Haushaltssystematik im Finanzausschuss behandelt werden sollte.

 

Herr Jäkel bittet um Prüfung der Zuordnung im Haushaltsplan: hier Posten von Planungskosten in Höhe von 80 T€ für die planmäßige Sanierung Breite Str. 11 als Funktionsgebäude des Naturkundemuseums. Er bittet um Information, an welcher Stelle in der Haushaltssystematik eine Einordnung erfolgt ist, bzw. wo sie erfolgen müsste.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz sichert hier die Information zu; die Verwaltung wird darüber wird in der nächsten Sitzung informieren.

 

Im Vorfeld der abschließenden Behandlung am 22.11.05 werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Fragen, Änderungsvorschläge etc. rechtzeitig an Frau Kropp (FAX 289 3013, oder Mail viola.Kropp@rathaus.potsdam.de) zu übermitteln.