08.11.2005 - 4 Haushalt - 1. Lesung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 08.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Die nachfolgenden
Tagesordnungspunkte werden zusammen behandelt.
Durch den Ausschussvorsitzenden
wird darauf verwiesen, dass den Teilnehmern – wie in den Vorjahren auch – noch
ein gesondertes Papier der Verwaltung (Aufbereitung explizit für den GB 4)
zugehen wird.
Herr Jankowski (Servicebereich
Finanzen und Berichtswesen) informiert zum Vermögenshaushalt des
Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Bauen. Hier sind für 2006 rd. 85,8 Mio€
veranschlagt worden. Darunter Ausgaben für Baumaßnahmen in Höhe von rd. 64,3
Mio€.
Anhand der Folie stellt er
ausgewählte größere Investitionsmaßnahmen, die in den 64,3 Mio€ enthalten sind,
kurz dar. Zielstellung sei ein ausgeglichener Haushalt.
Die abschließende Behandlung des
Gesamt-TOP’s Haushalt erfolgt in der Sitzung am 22.11.2005. Die Mitglieder des
SB-Ausschusses werden gebeten, Nachfragen, Anträge etc. an Frau Kropp im
Vorfeld der Sitzung 22.11.05 zu übermitteln.
Im Verwaltungshaushalt gesamt
sei ein strukturelles Defizit v. 12,7 Mio€ zu verzeichnen.
Frau Dr. von Kuick-Frenz macht
deutlich, dass es aufgrund fehlender Eigenmittel nicht möglich sein wird, alle
Fördermittel in Anspruch zu nehmen.
Auf verschiedene Nachfragen der
Teilnehmer wird kurz eingegangen; zusätzlich erfolgt der Hinweis, dass die
Thematik allgemeine Haushaltssystematik im Finanzausschuss behandelt werden
sollte.
Herr Jäkel bittet um Prüfung der
Zuordnung im Haushaltsplan: hier Posten von Planungskosten in Höhe von 80 T€
für die planmäßige Sanierung Breite Str. 11 als Funktionsgebäude des
Naturkundemuseums. Er bittet um Information, an welcher Stelle in der
Haushaltssystematik eine Einordnung erfolgt ist, bzw. wo sie erfolgen müsste.
Frau Dr. von Kuick-Frenz sichert
hier die Information zu; die Verwaltung wird darüber wird in der nächsten
Sitzung informieren.
Im Vorfeld der abschließenden
Behandlung am 22.11.05 werden die Ausschussmitglieder gebeten, ihre Fragen,
Änderungsvorschläge etc. rechtzeitig an Frau Kropp (FAX 289 3013, oder Mail viola.Kropp@rathaus.potsdam.de)
zu übermitteln.