13.12.2005 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt vor.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die DS 05/SVV/0973 Änderung des Vertrages über die Bildung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Integriertes Verkehrskonzept Potsdam Mittelmark – Stadt Potsdam“ sowie 05/SVV/0942 Gründung von zwei Beiräten für die Neubaugebiete Stern/Drewitz/Kirchsteigfeld, Schlaatz/Waldstadt I/Waldstadt II bereits durch die STVV beschlossen worden sind, somit entfällt die Behandlung im heutigen Ausschuss.

 

Bzgl. der beiden Drucksachen zur Babelsberger Str. (TOP 3.1 und 3.1.1) macht der  Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass die Unterlagen unvollständig ausgereicht worden sind. Es fehlen die Anlagen 1a und 1b Abwägungsvorschläge zu den Anregungen der Bürger und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange. Ohne Dokumentation der Abwägung wird heute keine Behandlung erfolgen.

Die Behandlung der Vorlagen wird auf die nächste Sitzung vertagt.

 

Durch die Verwaltung ist als TOP 6.3 eine Berichterstattung zum Neubau Feuerwehr angekündigt worden. Unter dem TOP Sonstiges wird es eine Information zum ÖPNV-Konzept geben.

 

Mit diesen Hinweisen wird die Tagesordnung bestätigt.