27.11.2001 - 3.2 Bereichsentwicklungsplanung Potsdam Innenstadt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 27.11.2001
- Status:
- öffentlich (Protokoll bestätigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der
Ausschussvorsitzende erinnert an die Diskussion in der vergangenen
Sitzung. Herr Dr. Seidel stellt
dar, dass er in Analogie zum Mittenkonzept einen Änderungsantrag vorbereitet
hat (liegt den Teilnehmern als Tischvorlage vor) und begründet diesen.
Herr Dr. Schlomm hält es nicht für
richtig, wenn im Beschlusstext ausgewählte Beschlüsse hervorgehoben werden; dies erweckt den Anschein einer
Prioritätensetzung. Er bezieht sich hier insbesondere auch auf die ebenfalls
notwendige Umsetzung der Beschlüsse zu den Neubaugebieten.
Herr Dr. Seidel sieht in der DS kein
Konfliktpotential zu den Neubaugebieten.
Frau Dr. von Kuick-Frenz unterstützt
diese Ansicht und verweist auf Ihr nach wie vor bestehendes Anliegen, die
Neubaugebiete zu stärken. Dazu wird es am kommenden Donnerstag ein
Pressegespräch geben.
Weitere Rückfragen und Hinweise werden
durch Frau Dr. von Kuick-Frenz und Herrn Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung
und Bauordnung) beantwortet.
Der
Ausschussvorsitzende verweist nochmals darauf, dass – sollte die DS in der
vorgeschlagenen, veränderten Form beschlossen werden – vor jeder konkreten
Verwendung der aktualisierten BEP eine
neue Beschlussvorlage (zum konkreten Fall) notwendig ist.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Die
Bereichsentwicklungsplanung Potsdam Innenstadt Teil II wird zur Kenntnis
genommen (Anlage 2).
2. Die
dort formulierten Ziele und Maßnahmen sollen als Orientierung bei der
Bearbeitung weiterer Planungen herangezogen werden. Vor der konkreten
Verwendung ist die vorgelegte Bereichsentwicklungsplanung im Hinblick auf die
inzwischen eingetretenen Veränderungen in der Sache bzw. in der Prioritätensetzung
zu aktualisieren und an die Vorgaben der Stadtverordnetenversammlung zur
"Potsdamer Mitte" anzupassen.
Dabei
sind nach derzeitiger Kenntnis insbesondere zu berücksichtigen die Beschlüsse
der Stadtverordnetenversammlung
·
00/0278/1 vom 05.04.2000 (Wiederaufbau Stadtschloss),
·
01/0571 vom 07.11.2001 (Potsdamer Mitte)
·
01/0648 vom 07.11.2001 (Machbarkeitsstudie
ISES-Weiterbau)
·
01/0664 vom 07.11.2001 (Landtagsneubau am Alten
Markt)
· sowie die Ergebnisse der
Machbarkeitsstudie "Stadtschloss Potsdam" und der dazu durchgeführten
Bürgerbeteiligung.
Die
überarbeitete Bereichsentwicklungsplanung ist der Stadtverordnetenversammlung
zum Beschluss vorzulegen.
3. Die Überarbeitung
der Bereichsentwicklungsplanung Potsdamer Innenstadt ist analog zur
Prioritätsstufe 3 der verbindlichen Bauleitplanung einzuordnen.