15.09.2005 - 9 Sanierung Stadt- und Landesbibliothek

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Dr. Scharfenberg regt an, den Antrag zurück zu stellen und in die Diskussion zum Konzept der SLB im November einzubeziehen.

 

Herr Dr. Przybilski hält den Antrag für abstimmbar, wenn eingefügt wird, dass erste Haushaltsmittel im Jahr 2006 eingestellt werden.

 

Herr John bestätigt, dass Mittel in den Haushaltsentwurf 06 aufgenommen wurden.

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Sanierung des Gebäudes der Bibliothek am Platz der Einheit einschließlich ihrer Fassade vorzubereiten.

Erste dafür erforderlichen Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2006 einzustellen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung               5

Ablehnung                 /

Enthaltung                 /