10.11.2005 - 6 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Kulawik informiert den Ausschuss über die wesentlichen Eckpunkte des Entwurfes zum Kulturhaushalt 2006. Sie verweist insbesondere auf einen neu eingerichteten Unterabschnitt zur Schiffbauergasse, in dem auch die Zuschüsse der freien Träger am Standort eingestellt sind. Verändert hat sich ebenfalls die Zuordnung des Hauses der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte in den Unterabschnitt der GmbH’s. Die Mittel für die Kulturförderung sind insgesamt  in gleicher Höhe wie in diesem Jahr veranschlagt. Die Zuschüsse an die GmbH’s entsprechen denen aus den mehrjährigen Vereinbarungen. Frau Kulawik nennt im Folgenden Eckpunkte des Vermögenshaushaltes und des Haushaltsicherungskonzeptes.

Der Kulturausschuss legt fest, die Vorlagen zum Haushalt in der Dezember-Sitzung zu behandeln. Um die Terminkette der Haushaltsberatungen einhalten zu können, wird die Sitzung vom 15.12.05 um eine Woche auf den 8.12.05 vorgezogen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Haushaltssatzung der Stadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).