20.09.2005 - 8 Anpassung aller Satzungen der kreisfreien Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verfasser : GB 3 und 2
- Datum:
- Di., 20.09.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau
Schulze fragt,
warum in der Mitteilungsvorlage nicht alle Satzungen der Stadt Potsdam
aufgeführt sind.
Frau
Müller erklärt,
dass alle Geschäftsbereiche angehalten waren, die Satzung ihres
Zuständigkeitsbereiches entsprechend des Auftrages zu prüfen.
Die
aufgeführten Satzungen müssen lediglich formal angepasst werden, da die ALG
II-Empfänger bereits wie Sozialhilfeempfänger behandelt werden.
Die
Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.