13.12.2005 - 2 Mitteilungen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Di., 13.12.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Haus der Begegnung
Herr
Ernst weist auf den
Beschluss der StVV vom 07.12.2005 zur Verlagerung des Hauses der Begegnung in
das Objekt Zum Teufelssee 30 hin. Träger der Einrichtung wird der Paritätische
Wohlfahrtsverband sein.
Er
informiert, dass der Mietvertrag mit der GEWOBA bereits unterzeichnet ist.
Frau Müller weist auf einen Presseartikel zum „Loch in der
Behindertenbetreuung“ hin und macht deutlich, dass die Behindertenarbeit am
derzeitigen Standort solange fortgeführt werden kann, bis die erforderlichen
Umbauarbeiten im neuen Objekt abgeschlossen sind. Ein entsprechendes Gespräch
mit dem neuen Eigentümer des Objektes Gutenbergstraße hat stattgefunden.
Herr
Krause weist darauf
hin, dass die Außenanlage des Objektes Zum Teufelssee 30 sehr unschön ist. Auch
ist in der Vergangenheit der Winterdienst nicht gewährleistet gewesen.
Er macht darauf aufmerksam, dass die Instandsetzung der Gehwege in diesem Bereich derzeit noch in der Prioritätenliste steht. Er befürchtet, dass die Mittel für die Absenkung der Bürgersteige möglicherweise nicht ausreichen bzw. während der Haushaltsdebatte gestrichen werden.
Frau
Müller nimmt dies
auf. Sie erklärt, dass die Gestaltung der Außenanlage des Objektes für das
Frühjahr 2006 geplant ist.
Information der PAGA
Herr
Thomann gibt einen
Überblick über den Stand der Bearbeitung der Erstanträge, der Folgeanträge
sowie der Rückstände.
Frau
Blume fragt,
wieviele Menschen durch die PAGA betreut werden.
Herr
Thomann erklärt,
dass derzeit insgesamt 7.240 Bedarfsgemeinschaften betreut werden, dass sind
ca. 12.000 bis 14.000 Personen.
Frau
Schulze weist
darauf hin, dass sie stellvertretendes Mitglied in der Trägerversammlung ist.
Sie fragt, ob sie ein Einsichtsrecht in die Protokolle der Trägerversammlung
hat.
Frau
Müller bejaht dies.
Frau Schulze bittet darum, dass die Mitglieder und die sachkundigen
Einwohner des Sozialausschusses eine Einladung zur Trägerkonferenz im Januar
2006.
Herr
Thomann sagt dies
zu.
Ärzteprotest
Frau
Schulze fragt die
Verwaltung, ob bekannt ist, welche niedergelassenen Potsdamer Ärzte sich an dem
Protest beteiligen.
Frau
Kaiser erklärt,
dass die Verwaltung keine Informationen hierzu hat.
Information der Beigeordneten
Frau
Müller informiert,
dass es am vergangenen Donnerstag während der Hortbetreuung zu einem Unfall
eines Kindes gekommen ist.
Frau Paulsen fragt, ob von Seiten der Verwaltung Kontakt zu den Eltern
des betroffenen Kindes aufgenommen wurde.
Frau
Müller erklärt,
dass Kontakt zu den Eltern besteht.