13.12.2005 - 2 Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Haus der Begegnung

 

Herr Ernst weist auf den Beschluss der StVV vom 07.12.2005 zur Verlagerung des Hauses der Begegnung in das Objekt Zum Teufelssee 30 hin. Träger der Einrichtung wird der Paritätische Wohlfahrtsverband sein.

Er informiert, dass der Mietvertrag mit der GEWOBA bereits unterzeichnet ist.

 

Frau Müller weist auf einen Presseartikel zum „Loch in der Behindertenbetreuung“ hin und macht deutlich, dass die Behindertenarbeit am derzeitigen Standort solange fortgeführt werden kann, bis die erforderlichen Umbauarbeiten im neuen Objekt abgeschlossen sind. Ein entsprechendes Gespräch mit dem neuen Eigentümer des Objektes Gutenbergstraße hat stattgefunden.

 

Herr Krause weist darauf hin, dass die Außenanlage des Objektes Zum Teufelssee 30 sehr unschön ist. Auch ist in der Vergangenheit der Winterdienst nicht gewährleistet gewesen.

Er macht darauf aufmerksam, dass die Instandsetzung der Gehwege in diesem Bereich derzeit noch in der Prioritätenliste steht. Er befürchtet, dass die Mittel für die Absenkung der Bürgersteige möglicherweise nicht ausreichen bzw. während der Haushaltsdebatte gestrichen werden.

 

Frau Müller nimmt dies auf. Sie erklärt, dass die Gestaltung der Außenanlage des Objektes für das Frühjahr 2006 geplant ist.

 

Information der PAGA

 

Herr Thomann gibt einen Überblick über den Stand der Bearbeitung der Erstanträge, der Folgeanträge sowie der Rückstände.

 

Frau Blume fragt, wieviele Menschen durch die PAGA betreut werden.

 

Herr Thomann erklärt, dass derzeit insgesamt 7.240 Bedarfsgemeinschaften betreut werden, dass sind ca. 12.000 bis 14.000 Personen.

 

Frau Schulze weist darauf hin, dass sie stellvertretendes Mitglied in der Trägerversammlung ist. Sie fragt, ob sie ein Einsichtsrecht in die Protokolle der Trägerversammlung hat.

 

Frau Müller bejaht dies.

 

Frau Schulze bittet darum, dass die Mitglieder und die sachkundigen Einwohner des Sozialausschusses eine Einladung zur Trägerkonferenz im Januar 2006.

 

Herr Thomann sagt dies zu.

 

Ärzteprotest

 

Frau Schulze fragt die Verwaltung, ob bekannt ist, welche niedergelassenen Potsdamer Ärzte sich an dem Protest beteiligen.

 

Frau Kaiser erklärt, dass die Verwaltung keine Informationen hierzu hat.

 

Information der Beigeordneten

 

Frau Müller informiert, dass es am vergangenen Donnerstag während der Hortbetreuung zu einem Unfall eines Kindes gekommen ist.

 

Frau Paulsen fragt, ob von Seiten der Verwaltung Kontakt zu den Eltern des betroffenen Kindes aufgenommen wurde.

 

Frau Müller erklärt, dass Kontakt zu den Eltern besteht.

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