18.05.2005 - 2 Sanierung Schulhof Goethe-Schul...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Mi., 18.05.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Dr. Steinicke verweist auf
den Brief der Schulkonferenz der Goethe-Schule vom 05.03.2005 und fragt ob der
dort geschilderte Stand noch aktuell sei. Er begrüßt Dr. Baatz vom Stadtkontor
und Herrn Rudolph, Schulleiter der Goethe-Schule.
Herr Rudolph führt aus, dass sich am Inhalt des Briefes nichts geändert
habe und fasst das Anliegen
zusammen. Die Schüler, welche aktiv in die Schulhofgestaltung einbezogen
werden, können nicht verstehen,
warum die Baumaßnahmen mittendrin abgebrochen werden. Er möchte wissen, wie es
weiter geht.
Herr Dr. Baatz erläutert, dass die Städtebauförderung keine
Einzelprojektförderung ist. Die finanziellen Mittel werden für ein Gesamtvorhaben (Sanierung in
Babelsberg) bereitgestellt. Seitens des Bereiches Stadterneuerung und des
Sanierungsträgers Stadtkontor GmbH sind die beiden Schulstandorte Goethe-Schule
(21/31) und Grundschule Bruno H. Bürgel (16) mit Priorität eingeordnet. In den
Standort Kopernikusstraße sind in den letzten Jahren ca. 1,5 Mio € für die Sanierung das Gebäude des
Beethovenhauses und ca. 351.000 € für die Schulhofgestaltung eingesetzt worden.
Die Mittel, die für die Schulhofsanierung der Goethe-Schule vorgesehen waren,
wurden nicht in andere Projekte investiert, Er erklärt, dass die Mittel für die
Sanierung der Lenné Gesamtschule (38) nicht für Babelsberg verwendet werden
können, weil sie aus einem anderen Förderprogramm kommen. Das geförderte Gesamtvolumen für das
Sanierungsgebiet Babelsberg wird in Jahresscheiben aufgestellt, die seitens des
Fördermittelgebers jährlich neu festgelegt werden. In den vergangenen Jahren
wurde für Babelsberg eine deutlich geringere Fördermittelsumme als noch zu Beginn
der Planungen zur Schulhofgestaltung der Goethe-Schule bereitgestellt. Eine genaue zeitliche
Eingrenzung für die Vollendung der Arbeit am Schulhof der Goethe-Schule ist
derzeit nicht möglich. Es wird von den zur Verfügung stehenden Mitteln
abhängen.
Frau G. Fischer merkt an, dass im Rahmen des Förderprogramms „Zukunft,
Bildung und Betreuung“ (Ganztag) für die Goethe-Schule der Antrag für die
Sanierung und Modernisierung der Turnhalle und des Hofgebäudes sowie die
Errichtung eines Anbaus an die Turnhalle mit Gesamtkosten in Höhe von 1,565 Mio
€ beim MBJS eingereicht wurde. Nach Rücksprache mit dem MBJS ist die
Realisierung 2005/06 geplant. Es ist zweckmäßig, die Schulhofsanierung zeitlich
dementsprechend einzuordnen.
Dr. Steinicke fragt, ob man einen Termin für die Fertigstellung des
Schulhofes benennen könne.
Herr Dr. Baatz verneint, da er nicht weiß in welcher Höhe 2006/07
Fördermittel für Babelberg fließen werden. Er ist als Nachrückerprojekt
vorgesehen.
Herr Bretz fragt nach dem Gesamtumfang der Schulhofsanierung, nach der
vorgesehen Zeitplanung und welche Alternativen es gäbe, wenn die Förderung
nicht kommt.
Herr Dr. Baatz informiert, welche Bauabschnitte fertig gestellt sind. Es
wurde von Gesamtkosten in Höhe von 500.000 € ausgegangen. 160.000 € schleppe
man vor sich her. Er verweist darauf, dass die Prioritätenliste in der SVV
beschlossen werde, die sei die Orientierung.
Herr Bretz fragt nach den
augenblicklichen Einschränkungen für die Schule.
Dr. Jeschke meint, wenn Fördermittel und Mittel aus dem Ganztagsprojekt
eingesetzt werden, dann sollte der Einsatz so abgestimmt werden, dass die
gesamte Schule saniert wird und dies zu erkennen ist.
Dr. Steinicke meint, wenn die Prioritätenliste im Geschäftsgang ist, könne
man entsprechend reagieren.
Herr Rudolph gibt zu bedenken, dass der Standort aus 2 Schulgebäuden
besteht. Dadurch ergibt sich eine objektbezogene Grenze. Eine Hälfte ist
saniert, die andere Hälfte unsaniert. Er sieht einen Konflikt zwischen
Schulhofsanierung und Haussanierung. Diese müssten abgestimmt sein, deshalb
hätte es gut gepasst, wenn die Fassadensanierung des Goethe-Hauses gleichzeitig
erfolgt wäre. Es entstehen doppelte Kosten, wenn der Schulhof bei der
Fassadensanierung wieder aufgerissen werden muss.
Frau Dr. Lotz geht auf den Redebeitrag von Dr. Jeschke ein. Sie möchte
davor warnen, in der SVV die Fertigstellung des Schulhofes zu beschließen, wenn
man nicht weiß woher das Geld kommen soll.
Dr. Steinicke meint, es geht heute darum das Problembewusstsein zu
schärfen. Wenn die Prioritätenliste vorliegt müsse man abwägen.
Frau Dr. Lotz hält es nicht für sinnvoll mit Geldern zu hantieren, die
von verschiedenen Stellen und aus
verschieden Töpfen kommen. Das führe zu Irritationen.
Frau Drohla fragt welche Chancen sich aus dem Ganztagsprojekt ergeben.
Herr Weiberlenn erläutert, dass die Abstimmung mit KIS erfolgte und das Projekt beim MBJS eingereicht wurde. Die Gesamthöhe beträgt ca.1,5
Mio €.
Herr Bretz möchte wissen, ob die Probleme der Schule mit 1,5 Mio €
gelöst wären.
Herr Weiberlenn verneint. Es sei eine Teillösung entsprechend den
Ausführungen von Frau G. Fischer zu Ganztag.
Herr Bretz stellt fest, dass das Problem Schulhof bestehen bleibt,
solange Mittel für das Sanierungsgebiet Babelsberg nicht da sind. Er möchte,
dass sich der Ausschuss erneut mit dem Problem befasst wenn die
Prioritätenliste zur Diskussion steht.
Frau G. Fischer weist darauf hin, dass dies aufgrund der Zeitschiene nicht
ginge. Man müsse sich in den Fraktionen eine Meinung bilden.