18.05.2005 - 2 Sanierung Schulhof Goethe-Schul...

Dr. Steinicke  verweist auf den Brief der Schulkonferenz der Goethe-Schule vom 05.03.2005 und fragt ob der dort geschilderte Stand noch aktuell sei. Er begrüßt Dr. Baatz vom Stadtkontor und Herrn Rudolph, Schulleiter der Goethe-Schule.

 

Herr Rudolph führt aus, dass sich am Inhalt des Briefes nichts geändert habe und fasst das Anliegen  zusammen. Die Schüler, welche aktiv in die Schulhofgestaltung einbezogen werden,  können nicht verstehen, warum die Baumaßnahmen mittendrin abgebrochen werden. Er möchte wissen, wie es weiter geht.

 

Herr Dr. Baatz erläutert, dass die Städtebauförderung keine Einzelprojektförderung ist. Die finanziellen Mittel werden  für ein Gesamtvorhaben (Sanierung in Babelsberg) bereitgestellt. Seitens des Bereiches Stadterneuerung und des Sanierungsträgers Stadtkontor GmbH sind die beiden Schulstandorte Goethe-Schule (21/31) und Grundschule Bruno H. Bürgel (16) mit Priorität eingeordnet. In den Standort Kopernikusstraße sind in den letzten Jahren ca. 1,5 Mio € für  die Sanierung das Gebäude des Beethovenhauses und ca. 351.000 € für die Schulhofgestaltung eingesetzt worden. Die Mittel, die für die Schulhofsanierung der Goethe-Schule vorgesehen waren, wurden nicht in andere Projekte investiert, Er erklärt, dass die Mittel für die Sanierung der Lenné Gesamtschule (38) nicht für Babelsberg verwendet werden können, weil sie aus einem anderen Förderprogramm kommen.  Das geförderte Gesamtvolumen für das Sanierungsgebiet Babelsberg wird in Jahresscheiben aufgestellt, die seitens des Fördermittelgebers jährlich neu festgelegt werden. In den vergangenen Jahren wurde für Babelsberg eine deutlich geringere Fördermittelsumme als noch zu Beginn der Planungen zur Schulhofgestaltung der Goethe-Schule  bereitgestellt. Eine genaue zeitliche Eingrenzung für die Vollendung der Arbeit am Schulhof der Goethe-Schule ist derzeit nicht möglich. Es wird von den zur Verfügung stehenden Mitteln abhängen.

 

Frau G. Fischer merkt an, dass im Rahmen des Förderprogramms „Zukunft, Bildung und Betreuung“ (Ganztag) für die Goethe-Schule der Antrag für die Sanierung und Modernisierung der Turnhalle und des Hofgebäudes sowie die Errichtung eines Anbaus an die Turnhalle mit Gesamtkosten in Höhe von 1,565 Mio € beim MBJS eingereicht wurde. Nach Rücksprache mit dem MBJS ist die Realisierung 2005/06 geplant. Es ist zweckmäßig, die Schulhofsanierung zeitlich dementsprechend einzuordnen.

 

Dr. Steinicke fragt, ob man einen Termin für die Fertigstellung des Schulhofes benennen könne.

 

Herr Dr. Baatz verneint, da er nicht weiß in welcher Höhe 2006/07 Fördermittel für Babelberg fließen werden. Er ist als Nachrückerprojekt vorgesehen.

 

Herr Bretz fragt nach dem Gesamtumfang der Schulhofsanierung, nach der vorgesehen Zeitplanung und welche Alternativen es gäbe, wenn die Förderung nicht kommt.

 

Herr Dr. Baatz informiert, welche Bauabschnitte fertig gestellt sind. Es wurde von Gesamtkosten in Höhe von 500.000 € ausgegangen. 160.000 € schleppe man vor sich her. Er verweist darauf, dass die Prioritätenliste in der SVV beschlossen werde, die sei die Orientierung.

 

Herr Bretz  fragt nach den augenblicklichen Einschränkungen für die Schule.

 

Dr. Jeschke meint, wenn Fördermittel und Mittel aus dem Ganztagsprojekt eingesetzt werden, dann sollte der Einsatz so abgestimmt werden, dass die gesamte Schule saniert wird und dies zu erkennen ist.

 

Dr. Steinicke meint, wenn die Prioritätenliste im Geschäftsgang ist, könne man entsprechend reagieren.

 

Herr Rudolph gibt zu bedenken, dass der Standort aus 2 Schulgebäuden besteht. Dadurch ergibt sich eine objektbezogene Grenze. Eine Hälfte ist saniert, die andere Hälfte unsaniert. Er sieht einen Konflikt zwischen Schulhofsanierung und Haussanierung. Diese müssten abgestimmt sein, deshalb hätte es gut gepasst, wenn die Fassadensanierung des Goethe-Hauses gleichzeitig erfolgt wäre. Es entstehen doppelte Kosten, wenn der Schulhof bei der Fassadensanierung wieder aufgerissen werden muss.

 

Frau Dr. Lotz geht auf den Redebeitrag von Dr. Jeschke ein. Sie möchte davor warnen, in der SVV die Fertigstellung des Schulhofes zu beschließen, wenn man nicht weiß woher das Geld kommen soll.

 

Dr. Steinicke meint, es geht heute darum das Problembewusstsein zu schärfen. Wenn die Prioritätenliste vorliegt müsse man abwägen.

 

Frau Dr. Lotz hält es nicht für sinnvoll mit Geldern zu hantieren, die von verschiedenen  Stellen und aus verschieden Töpfen kommen. Das führe zu Irritationen.

 

Frau Drohla fragt welche Chancen sich aus dem Ganztagsprojekt ergeben.

 

Herr Weiberlenn erläutert, dass die Abstimmung mit KIS erfolgte und  das Projekt  beim MBJS eingereicht wurde. Die Gesamthöhe beträgt ca.1,5 Mio €.

 

Herr Bretz möchte wissen, ob die Probleme der Schule mit 1,5 Mio € gelöst wären.

 

Herr Weiberlenn verneint. Es sei eine Teillösung entsprechend den Ausführungen von Frau G. Fischer zu Ganztag.

 

Herr Bretz stellt fest, dass das Problem Schulhof bestehen bleibt, solange Mittel für das Sanierungsgebiet Babelsberg nicht da sind. Er möchte, dass sich der Ausschuss erneut mit dem Problem befasst wenn die Prioritätenliste zur Diskussion steht.

 

Frau G. Fischer weist darauf hin, dass dies aufgrund der Zeitschiene nicht ginge. Man müsse sich in den Fraktionen eine Meinung bilden.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt das Problem Sanierung Schulhof Goethe-Schule zur Kenntnis.