Dr. Steinicke schlägt vor, einen zweiten Termin für die Haushaltsdiskussion vorzusehen. Dafür sollten durch die Fachbereiche, wie in den Vorjahren  aufbereitetes Zahlenmaterial an die Ausschussmitglieder ausgereicht werden. In der nächsten Sitzung sollten Anträge gestellt werden. Er schlägt vor, die planmäßige Sitzung vom 21.12.05 vorzuziehen auf den 14.12.05.

 

Die Ausschussmitglieder sind  einstimmig einverstanden.

 

Beschlusstext:

Die Behandlung Haushalt 2006 wird in der nächsten Sitzung fortgesetzt.

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport beginnt am  14.12.2005 um 19.00 Uhr. Die Sitzung am 21.12.2005 entfällt.

 

Abstimmungsergebnis:

6 Stimmen dafür       

 

Frau G. Fischer schlägt vor, dass jeder Bereich seinen Haushalt vorstellt. Das Zahlenmaterial wird mit dem Protokoll ausgereicht.

 

Fachbereich Schule und Sport

Frau H. Fischer erläutert, dass es im Bereich Schule im VWH 2006 voraussichtlich 170 TEuro Mehreinamen geben wird, die aufgrund höherer Schülerzahlen aus dem Umland aus dem Schulkostenausgleich resultieren. Die Ausgaben im VWH verringern sich um 800 TEuro. Hier spielt die Entwicklung der Schülerzahlen eine Rolle. Gelungen ist es, die Wartung für PC-Technik in den Haushalt einzustellen. Zum VMH verweist sie auf zwei HSK Maßnahmen, den Regiebetrieb Luftschiffhafen und die langfristige Nutzung von Sportstätten. Danach werden beim Betrieb des Sportareals Luftschiffhafen rund 70 TEuro eingespart und der Zuschuss für den Sport soll um 95 TEuro reduziert werden.

Im Investitionsprogramm 2006 sind Mittel für folgende Maßnahmen enthalten:

Bereich Schule

-          Sanierung OSZ II

-          Campus Am Stern

-          Sanierung Turnhalle Weidenhof-Grundschule (40)

-          Lehr- und Unterrichtsmittel und PC-Technik

Bereich Sport

-          Kleinteilige Baumaßnahmen

-          Sanierung Kanuzentrum/OSP Gebäude

 

Herr Rieger hinterfragt die 10 %tige Reduzierung der Sportfördermittel. Es wäre mit der jährlichen Reduzierung von 5 Prozent eine Reduzierung von insgesamt 15 Prozent. Er bemängelt, dass für das Sportfunktionsgebäude im Kirchsteigfeld keine Mittel eingestellt werden und dadurch Fördermittel nicht abgeschöpft werden.

 

Frau H. Fischer verweist  darauf, dass die Entsperrungskommission getagt und sich der Fachbereich u.a. für die Sportfördermittel eingesetzt hat.

 

Frau G. Fischer erklärt, dass man gemeinsam mit dem Jugendamt nach Lösungsmöglichkeiten für den SC Potsdam suche. Beim angekündigten Ministerbesuch wird man den SC Potsdam besuchen.

 

Frau Gülzow möchte wissen, inwieweit das Ganztagsprogramm im Haushalt 2006 Berücksichtigung findet. Sie kann konkrete Schulen nicht finden.

 

Frau H. Fischer erklärt, dass eine Gesamtsumme zum Ganztagsprogramm eingestellt ist. Voraussetzung ist, das der Antrag auf Ganztag durch die entsprechende Schule gestellt wird. Die Stadt stellt die entsprechenden Eigenmittel für Ganztag zur Verfügung. Die Schule 25/26 hat keinen Antrag gestellt.

 

Herr Kümmel meint, dass soziale Stadt mit 200 TEuro in Haushalt und Investitionsplan nicht ausfinanziert sei. Fördermittel von Bund und Land werden dadurch nicht ausgeschöpft. Den Sportplatz Campus Am Stern kann er im Investitionsprogramm nicht finden.

 

Frau G. Fischer verweist auf den Beschluss der SVV bis März ein Konzept zur Gesamtfinanzierung Campus Am Stern vorzulegen. Der Campus soll wie besprochen saniert werden. Zur Zeit ist jedoch nur die Finanzierung des Leibniz-Gymnasiums (41) gesichert.

 

Frau Drohla möchte Auskunft zu  den  geplanten Ausgaben bei Telefongebühren, Geschäftsausgaben und AG-Schülerkurse.

 

Frau H. Fischer beantwortet die Fragen.

 

Frau Pichler merkt zur Sportförderung an, dass die Mitgliederzahl der Sportvereine wächst. Es gibt 130 Vereine, die über 55 Sportarten anbieten und eine Vielzahl von Veranstaltungen durchführen.

 

Frau G. Fischer bemerkt, man werde versuchen im nächsten Jahr über Entsperrungsanträge notwendige Mittel zu bekommen aber die Haushaltssituation ist angespannt.

 

Volkshochschule

Frau Dr. Voigtländer informiert, dass 2006 die Einnahmen 25 TEuro geringer und die Ausgaben 34 TEuro geringer sein werden. Daraus resultiert eine Zuschussverringerung um 9 TEuro. Sie erläutert, warum die geringeren  Einnahmen realistisch sind. Die Einsparung von Ausgaben resultiert u. a. aus Personalausgaben. Drei Stellen werden aufgrund von Altersteilzeit nicht wieder besetzt. Auch die Villa Grenzenlos wird weniger Zuschuss erhalten. Der Investitionsplan sieht keine Mittel für die Volkshochschule vor.

 

Frau Rom macht kurze Ausführungen zur Regionalen Weiterbildung. Für die Förderung der  Grundversorgung in der Weiterbildung sind, wie im Jahr 2005, 100 TEuro eingestellt (Zuweisung vom Land).

 

Musikschule

Herr Prof. Dr. Thiel führt aus, dass die Musikschule durch die Sparstrategie der Stadt im Spannungsfeld zwischen Bildungs- und Kulturauftrag und dem was die Schule leisten kann, steht. Der Sachhaushalt wird seit Jahren sehr minimiert.  Aufgrund der Kürzung des Landeszuschusses um 21,7 % mussten jährlich Mindereinnahmen von 55 TEuro kompensiert werden. Zum Schuljahr 2006/07  wird die Angleichung der Unterrichtsgebühren notwendig. Die Musikschule beabsichtigt, das Unterrichtsangebot um 125 Unterrichtsstunden zu erhöhen. Die Erhöhung der Summe der Kursgebühren soll durch mehr Kursangebote erreicht werden.

Der Investitionsplan sieht keine Mittel für die Musikschule vor. Das bedeutet, dass keine Möglichkeit besteht, dem Verschleiß der Musikinstrumente entgegenzuwirken.

 

Es schließen sich einige Nachfragen der Ausschussmitglieder an.

 

Dr. Steinicke beendet die Einbringung des Haushaltes 2006. Er meint, für die DS 05/SVV/0852 sei der Ausschuss für Bildung und Sport nicht zuständig.

 

Herr Kümmel verweist auf den Eigenbetrieb KIS. Die Summen für Offline  und Leibniz-Gymnasium hätte er bei KIS gefunden. Er bittet um Klärung folgender Fragen:

1. Differenz zwischen der ausgewiesenen Summe für den Campus Am Stern mit dem Haushaltsentwurf 2006.
2. Investition des KIS aus Eigenmitteln für den Offline-Club.

 

Frau G. Fischer schlägt vor, die Fragen zu Investitionen in der nächsten Sitzung zu behandeln.